Es gibt verschiedene gesellschaftliche Grundverständnisse. Eine davon lautet "Jeder ist seines Glückes Schmied"; ein anderes lautet "Der Stärkere muss dem Schwächeren helfen." Die Ali-Fraktion hat sich für das zweite entschieden. Waiblingen ist eine kinderfreundliche Stadt geworden, auch weil unsere Fraktion sich stets für eine gut ausgebaute Kinderbetreuung eingesetzt hat. Diesen Einsatz werden wir zukünftig verstärkt aufbringen müssen, da die finanzielle Situation unserer Stadt nicht nur für den Haushalt 2010 schlecht ist.
Die Finanzkrise haben aber nicht wir, nicht die kleinen BürgerInnen, nicht der Waiblinger Gemeinderat verursacht, sondern Spekulanten, die teilweise noch nicht zur Rechenschaft gezogen wurden. Deshalb bleiben wir auch heute noch bei unserer Überzeugung, dass der Kindergartenbesuch gebührenfrei sein sollte!
Die Stadt Waiblingen und der Gemeinderat haben eine Haushaltsstrukturkommission ins Leben gerufen, um mögliche Einsparpotenziale in unserem Haushalt ausfindig zu machen. Nun liegen die Vorschläge der Kommission vor. Leider ohne Beteiligung der Bürger. Die Ali-Fraktion ist sich ihrer Verantwortung bewusst. Wir benötigen einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan!
Deshalb werden wir auch viele Empfehlungen der Haushaltsstrukturkommission mittragen außer der Erhöhung der Kindergartengebühren und der Gebühren für die Kinderbetreuung.
Eine mögliche kleine Kompensation können wir erreichen, indem die Stadt das freiwillige Baukindergeld streicht und das Geld besser in die Kinderbetreuung steckt.