Aktuelles & Archiv

Demokratie

Ergebnis der inhaltlichen Diskussionen der Alternativen Liste Waiblingen - Vorlage für den Flyer zum Wahlkampf 2019:


Nicht das Machbare denken, sondern das Denkbare anstreben!
 
Waiblingen – die demokratische Stadt

Vision:
Waiblingens Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich an der Kommunalpolitik und sind auf Augenhöhe mit der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat in Entscheidungsprozesse eingebunden.
Bürgerbeteiligung wird aktiv gefördert und von allen Beteiligten geübt.

Ziele:
  • Verwaltungsabläufe werden transparent gestaltet und dargestellt. Sie sind transparent, weil sie digital verfolgbar und nachvollziehbar sind.
  • Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bedeutet in Waiblingen nicht nur eine Anhörung bei Bauprojekten, sondern eröffnet denjenigen, die es wünschen, auch die Möglichkeit, sich entsprechend ihrer Fähigkeiten und Kenntnisse aktiv einzubringen und Entscheidungsprozesse mitzugestalten.
  • Bürgerbeteiligung wird gestärkt, indem auch Stadtteile wie die Korber Höhe und Waiblingen Süd einen Stadtteilrat erhalten.
  • Sachkundige Bürger werden in die Sitzungen eingeladen.

Maßnahmen:
  • Das Ratsinformationssystem wird ertüchtigt.
  • Entscheidungsabläufe werden so gestaltet, dass Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig und zeitgleich mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten (z.B. über das Ratsinformationssystem) Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen einsehen können. Die Ankündigung der Sitzungen findet eine Woche im Voraus statt.
  • Sitzungsvorlagen sind übersichtlich, leicht verständlich, kurz und präzise.
  • Anträge (auch HH-Anträge) werden ebenfalls im Ratsinformationssystem hinterlegt.
  • Über vorhandene Beteiligungsmöglichkeiten (Bürgerfragestunde, Bürgeranträge) wird regelmäßig informiert.
  • Die Beteiligungsmöglichkeiten werden gefördert und wenn möglich ausgebaut.
  • Ein verbindlicher Stadtentwicklungsplan wird gemeinsam entwickelt
  • Alle Planungen, die die (langfristige) Stadtentwicklung betreffen, müssen öffentlich, transparent mittels Bürgeranhörungen und –beteiligungen, im Zweifel mittels Bürgerentscheid entschieden werden.
  • Digitale Beteiligungsmöglichkeiten ausweiten – zum Beispiel
    • Registrierungsmöglichkeiten für interessierte Bürgerinnen und Bürger
    • Push-up-Informationen an die registrierten Bürger zu Beginn von Planungs- und Entscheidungsprozessen
    • Stadt-Wiki als Diskussionsforum und zur Einbindung fachkundiger Bürger

<< Zur vorigen Seite