S. Zeiner
Ali/Grüne-Fraktion ANTRAG ZUM HAUSHALT 03.11.2000
I Haushaltsteil
1. Verwaltungshaushalt / StellenplanHHStelle
x 2. VermögenshaushaltHHStelle
3. FinanzplanHHStelle
II Antrag
Wir beantragen für die Umsetzung des VEP - vor allem die geplanten verkehrsberuhigten Maßnahmen - einen Betrag von 1.000.000 in den Haushalt einzustellen
Im VEP sind viele Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation gemacht, die von allen Fraktionen gutgeheißen wurden und zur Umsetzung kommen müssen.
Die Mittel sollen eingestellt werden und der Planungsausschuß soll über die Prioritäten entscheiden
III Auswirkung
1. Mehr Einnahme DMWeniger Ausgabe DM
2. Weniger Einnahme DMMehr Ausgabe1.000.000DM
bei Ziffer 2: Deckungsvorschlag (HHStelle, Begründung)
Streichung der Mittel für die Westtangente