Presseerklärung der Fraktion der Alternativen Liste Waiblingen:
Betr. Der Karolingerschulhof darf nicht sterben!
Wissentlich oder unwissentlich ist der oben genannte Artikel, in dem alle Mitglieder des Gemeinderats in einen Topf geworfen werden falsch.
Die Ali/Grüne Fraktion hat nicht nur gegen die Verlagerung der Karolingerschule gestimmt sondern hat folgenden Antrag, welcher dem Berichterstatter bekannt war, in der Gemeinderatssitzung am 01.04.2004 eingebracht.
Antrag Nr. 1
Die Entscheidung die Karolinger-Grundschule zu verlagern wird bis zum Abschluss des Stadtentwicklungsplans vertagt.
Sollte dieser Antrag abgelehnt werden, stellt die Ali/Grüne Fraktion folgenden Antrag.
Antrag Nr. 2
Die Karolinger-Grundschule wird nicht verlagert. Die Verwaltung wird beauftragt ein Sanierungskonzept zu entwickeln.
Sollte dieser Antrag ebenfall abgelehnt werden, stellt die Ali/Grüne Fraktion folgenden Antrag.
Antrag Nr. 3
Sollte der Gemeinderat die Verlagerung der Karolinger-Grundschule beschließen, werden Punkt 1 bis 5 der Stellungnahme der Schulkonferenz Bestandteile des Beschlussantrags.
Dieser Antrag wurden von den anderen Fraktionen mit der Arroganz der Macht abgeschmettert.
Wollten die anderen Fraktion dem Anliegen der Schulkonferenz Rechnung tragen hätten Sie dem Antrag Nr. 3 zumindest zustimmen müssen. Aber NEIN auch dieser Antrag wurde abgeschmettert!
Die Ali/Grüne Fraktion hat keinen einzigen Beschluss des Gemeinderats mitgetragen, welcher die Verlagerung der Karolingergrundschule und seine Infrastruktur beschlossen hat..
In der Tat ist die Mehrheit im Gemeinderat unglaubwürdig, wenn Sie über Bürgerbeteiligung spricht, aber es ablehnt, die BürgerInnen in der Bearbeitung des Stadtentwicklungsplan bei der Frage über die Verlagerung der Karolinger Grundschule und die zukünftige Gestaltung des Alten Postplatz, mit einzubeziehen. Auch dafür hat die Ali/Grüne Fraktion Anträge gestellt, die ebenfalls mit der Arroganz der Macht abgeschmettert worden sind.
Um mehr zu erfahren besuchen Sie bitte unsere Internet Seite www.ali-waiblingen.de